Patentsystem reformieren - Historie

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  • Patentsystem reformieren

    von LucyFagott, angelegt

    Möglichkeiten: - Der Staat / Gesellschaft kann ungenutzte Patente freikaufen bzw. zwangslizensieren. - Maximale Patentierlaufzeit auf z.B. 10 Jahre einschränken. - eingereichte Patente automatisch darauf prüfen, ob diese nur Erweiterungen, Neuerungen oder Rekombinierung bestehender Patente sind. ob die Idee nicht schon vorzeitig anderweitig von jemand anderes geäußert wurde. in wieweit eine Nichtnutzung einer Gemeinnützlichkeit entgegensteht usw.